Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 13-137186]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
13. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Rechtsverordnung  
 
Erlaubnisverordnung für den Güterkraftverkehr (G-SIG: 13022282)  
Initiative:
Bundesministerium für Verkehr
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 852/98 (Verordnung)

Inhalt

Erteilung von Berechtigungen zur Durchführung von gewerblichem Güterkraftverkehr bei gleichzeitiger Verbesserung des Datenschutzes  

Schlagwörter

Güterkraftverkehr

Vorgangsablauf

BR -
Verordnung, Urheber: Bundesministerium für Verkehr
 
21.10.1998 - BR-Drucksache 852/98
Ausschüsse:
Ausschuss für Verkehr und Post (federführend), Ausschuss für Innere Angelegenheiten