Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 13-137134]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
13. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Rechtsverordnung  
 
Fünfte Verordnung zur Anpassung der Höhe der Vergütungen nach der Gebührenordnung für Ärzte sowie nach der Hebammenhilfe-Gebührenverordnung in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (Fünfte Gebührenanpassungsverordnung - 5. GebAV) (G-SIG: 13022228)  
Initiative:
Bundesministerium für Gesundheit
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 732/98 (Verordnung)

Inhalt

Anhebung der Vergütungen zum 01.01.99 auf 90 v.H. der westdeutschen Gebührensätze  

Schlagwörter

Gebührenordnung für Ärzte ; Hebamme; Neue Bundesländer

Vorgangsablauf

BR -
Verordnung, Urheber: Bundesministerium für Gesundheit
 
13.08.1998 - BR-Drucksache 732/98
Ausschüsse:
Gesundheitsausschuss (federführend), Finanzausschuss