Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 13-137127]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
13. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Allgemeine Verwaltungsvorschrift  
 
Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Übermittlung von Meldungen über die zum Straßenverkehr zugelassenen Fahrzeuge (Zulassungsdaten-Übermittlungsvorschrift) (G-SIG: 13022221)  
Initiative:
Bundesministerium für Verkehr
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 710/98 (Allgemeine Verwaltungsvorschrift)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 729 , S. 431B - 431C
Verkündung:
Allgemeine Verwaltungsvorschrift vom 15.10.1998 - Bundesanzeiger 50 Nr. 208 05.11.1998 S. 15789

Inhalt

Durchführung von Datenübermittlungen und Beschaffenheit von Datenträgern für die regelmäßige Übermittlung von Fahrzeugdaten und Halterdaten von den Zulassungsbehörden an das Kraftfahrt-Bundesamt  

Schlagwörter

Datenträger; Datenübertragung ; Zulassung von Kraftfahrzeugen

Vorgangsablauf

BR -
Allgemeine Verwaltungsvorschrift, Urheber: Bundesministerium für Verkehr
 
31.07.1998 - BR-Drucksache 710/98
Ausschüsse:
Ausschuss für Verkehr und Post (federführend), Ausschuss für Innere Angelegenheiten
BR -
Empfehlungen der Ausschüsse, Urheber: Ausschuss für Innere Angelegenheiten, Ausschuss für Verkehr und Post
 
14.09.1998 - BR-Drucksache 710/1/98
 
AfVerkPost: Zustimmung - InnenA: Zustimmung/Änderungen 
BR -
BR-Sitzung
 
25.09.1998 - BR-Plenarprotokoll 729, S. 431B - 431C
Beschluss:
S. 431B - Zustimmung/Änderungen - gem. Art.84 Abs.2 GG
 
BR -
Beschlussdrucksache, Urheber: Bundesrat
 
25.09.1998 - BR-Drucksache 710/98(B)