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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 13-137085]
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13. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Allgemeine Verwaltungsvorschrift  
 
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 17 des Verkehrssicherstellungsgesetzes (VSG) über die Sicherstellung des Personenverkehrs auf der Straße (VSGPersVwV) (G-SIG: 13022044)  
Initiative:
Bundesministerium für Verkehr
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 1046/97 (Allgemeine Verwaltungsvorschrift)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 725 , S. 248C

Inhalt

Vollzug einer ausreichenden Versorgung der Bevölkerung und der Streitkräfte im Spannungsfall durch Unterteilung der Vorbereitungen des Vollzugs in nachholbare und nicht nachholbare Maßnahmen zur Erreichung eines geringeren Verwaltungsaufwandes  

Schlagwörter

Individualverkehr; Öffentlicher Personennahverkehr; Personenverkehr; Spannungsfall; Verkehrssicherstellungsgesetz ; Verteidigungsfall

Vorgangsablauf

BR -
Allgemeine Verwaltungsvorschrift, Urheber: Bundesministerium für Verkehr
 
19.12.1997 - BR-Drucksache 1046/97
Anl. Mustersammlung
Ausschüsse:
Ausschuss für Verkehr und Post (federführend), Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik, Ausschuss für Innere Angelegenheiten
BR -
Empfehlungen der Ausschüsse, Urheber: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik, Ausschuss für Innere Angelegenheiten, Ausschuss für Verkehr und Post
 
27.04.1998 - BR-Drucksache 375/98
 
AfVerkPost: Zustimmung/Änderungen - AfArbSoz: Zustimmung - InnenA: Versagung der Zustimmung 
BR -
BR-Sitzung
 
08.05.1998 - BR-Plenarprotokoll 725, S. 248C
Beschluss:
S. 248C - Versagung der Zustimmung - gem. Art.84 Abs.2 GG
 
BR -
Beschlussdrucksache, Urheber: Bundesrat
 
08.05.1998 - BR-Drucksache 375/98(B)