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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 13-137046]
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13. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Schutz einwilligungsunfähiger Menschen bei Forschungsvorhaben (G-SIG: 13012985)  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 13/9520 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 13/9577 (Antwort)
Sachgebiete:
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen ;
Wissenschaft, Forschung und Technologie

Inhalt

Kriterien für die Einwilligungsunfähigkeit, Forschungsprojekte, evtl.Novellierung des Betreuungsrechts, gesetzgeberischer Handlungsbedarf bei der Regelung der medizinischen Forschung an einwilligungsunfähigen Menschen, Forschungsziele  

Schlagwörter

Behinderter ; Forschungsvorhaben; Forschung und Technologie; Gesetzgebung; Medizinische Forschung

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage
 
18.12.1997 - BT-Drucksache 13/9520
 
Robert Antretter, MdB, SPD, Kleine Anfrage
Heinz-Günter Bargfrede, MdB, CDU/CSU, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Gesundheit, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie, Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung, Auswärtiges Amt, Bundesministerium der Justiz (federführend)
 
06.01.1998 - BT-Drucksache 13/9577