Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 13-137012]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
13. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Gesetzgebung  
 
Gesetz zur Änderung des Eigenheimzulagengesetzes (G-SIG: 13020999)  
Initiative:
Sachsen
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
GESTA-Ordnungsnummer:
D077  
Zustimmungsbedürftigkeit:
Ja , laut Antrag
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 512/98 (Gesetzesantrag)
Sachgebiete:
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben ;
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Inhalt

Bezug: Beschluß der Abteilungsleiter (Steuer) auf der Sitzung vom 19. bis 21. Januar 1998

Inhalt: Änderung der §§ 17 und 19 Eigenheimzulagengesetz: Beschränkung der Förderung für Zeichner von Anteilen an Wohnungsgenossenschaften auf die tatsächliche Nutzung von Genossenschaftswohnungen. Finanzielle Auswirkungen sind nicht bezifferbar.

Nebenschlagwörter: Genossenschaftswohnung/Beschränkung des spekulativen Erwerbs von Anteilen an Wohnungsgenossenschaften  

Schlagwörter

Eigenheimzulagengesetz ; Finanzen; Genossenschaftswohnung; Wohnungswesen

Vorgangsablauf

BR -
Gesetzesantrag, Urheber: Sachsen
 
28.05.1998 - BR-Drucksache 512/98
Ausschüsse:
Finanzausschuss (federführend), Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung