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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 13-135700]
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13. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Antrag  
 
Das Flammschutzmittel Tri(2-chloräthyl)phosphat aus dem Verkehr ziehen (G-SIG: 13013285)  
Initiative:
Fraktion der SPD
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 13/10853 (Antrag)
Sachgebiete:
Umwelt

Inhalt

Verbot von TCEP in verbrauchernahen Produkten auf EU-Ebene, einheitliche Registrierung und Kennzeichnung von Flammschutzmitteln, weitere wissenschaftliche Erforschung der Toxizität auch anderer Organophosphate, Einführung eines Zulassungsverfahrens bei direkter Auswirkung auf den Menschen  

Schlagwörter

Flammschutzmittel ; Umweltschutz; Verbraucher; Verbraucherschutz; Weichmacher (Kunststoff)

Vorgangsablauf

BT -
Antrag, Urheber: Fraktion der SPD
 
27.05.1998 - BT-Drucksache 13/10853
 
Dr. Angelica Schwall-Düren, MdB, SPD, Antrag
Michael Müller (Düsseldorf), MdB, SPD, Antrag
und andere und andere
BT -
Ausschussüberweisung
 
18.06.1998 - BT-Plenarprotokoll 13/241, S. 22305B
Beschluss:
S. 22305C - Überweisung
 
Ausschüsse:
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (federführend), Ausschuss für Wirtschaft