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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 13-135338]
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13. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Vorhaltung von Eisenbahninfrastruktur für Aufgaben der Verteidigung (G-SIG: 13013245)  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 13/10655 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 13/10783 (Antwort)
Sachgebiete:
Verteidigung ;
Verkehr

Inhalt

Von § 10b Verkehrssicherstellungsgesetz (VSG) betroffene Strecken sowie Geheimhaltungsgründe, Finanzmittel für die DB AG zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem VSG, Regelung für die vom VSG nicht betroffenen nichtbundeseigenen Eisenbahnen  

Schlagwörter

Eisenbahn; Eisenbahnstrecke ; Verkehrssicherstellungsgesetz; Verteidigung; Verteidigungsfall

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
06.05.1998 - BT-Drucksache 13/10655
 
Albert Schmidt (Hitzhofen), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Gila Altmann (Aurich), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Verkehr (federführend)
 
25.05.1998 - BT-Drucksache 13/10783