Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 13-135115]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
13. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Einschränkung von Zufluchtsmöglichkeiten für Kurdinnen und Kurden (G-SIG: 13013014)  
Initiative:
Gruppe der PDS
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 13/9673 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 13/9792 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Ursachen der Massenflucht von Kurden in die EU, Abwehrmaßnahmen, Lieferung von Grenzüberwachungsgeräten an die Türkei, Verkauf von Kohlendioxid-Spürgeräten an andere EU-Mitgliedstaaten, Entsendung polizeilicher Verbindungsbeamter und Berater in die Türkei, "Asylum shopping", Schiffsflüchtlinge in Italien, Drogen- und Flüchtlingsschmuggel, Bildung einer Task force der Schengen-Kooperation, Verschärfung der Grenzkontrollen  

Schlagwörter

zuklappen Asien; Asyl; Drogenhandel; Europäische Union; Flüchtling; Grenzschutz; Innere Sicherheit; Italien; Kurden ; Polizeihilfe; Schengener Abkommen; Türkei

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Gruppe der PDS
 
14.01.1998 - BT-Drucksache 13/9673
 
Ulla Jelpke, MdB, PDS, Kleine Anfrage
Steffen Tippach, MdB, PDS, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
04.02.1998 - BT-Drucksache 13/9792