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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 13-135101]
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13. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Der Aufbau des "Preußischen Mediendienstes" und der Verlag Siegfried Bublies (G-SIG: 13012972)  
Initiative:
Gruppe der PDS
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 13/9474 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 13/9670 (Antwort)
Sachgebiete:
Innere Sicherheit

Inhalt

Verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse über den Bublies-Verlag sowie über rechtsextreme Organisationen (gem. Hamburger Verfassungsschutz), Bundesmittel für die Landsmannschaft Ostpreußen und deren Satzung betr. Fortbestand Deutschlands in den Grenzen von 1937  

Schlagwörter

Innere Sicherheit; Ostpreußen; Preußen; Rechtsextremismus ; Verfassungsschutz; Verlag

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Gruppe der PDS
 
12.12.1997 - BT-Drucksache 13/9474
 
Ulla Jelpke, MdB, PDS, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
15.01.1998 - BT-Drucksache 13/9670