Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 13-134921]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
13. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht  
 
Übersicht 9 des Rechtsausschusses (6.Ausschuß) über die dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht (G-SIG: 13002544)  
Initiative:
Rechtsausschuss
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 13/10377 (Beschlussempfehlung)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 13/233 , S. 21378A

Inhalt

Empfehlung, von einer Äußerung oder einem Verfahrensbeitritt abzusehen  

Schlagwörter

Bundesverfassungsgericht

Vorgangsablauf

BT -
Beschlussempfehlung, Urheber: Rechtsausschuss
 
06.04.1998 - BT-Drucksache 13/10377
BT -
Beratung
 
30.04.1998 - BT-Plenarprotokoll 13/233, S. 21378A
Beschluss:
S. 21378A - Annahme Drs 13/10377