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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 13-134811]
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13. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Fragestunde  
 
Auswertung und Sicherung von Vorgängen mit menschenrechts- und strafrechtsverletzenden Charakter in der Erfassungsstelle Salzgitter; Anzahl der in Prozessen zur Aufarbeitung von DDR-Unrecht verwendeten Vorgänge (G-SIG: 13056441)  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 13/11345 (Schriftliche Fragen)

Schlagwörter

Menschenrechtsverletzung; Strafrecht; Wiedergutmachung von SED-Unrecht; Zentrale Erfassungsstelle der Landesjustizverwaltungen

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
14.08.1998 - BT-Drucksache 13/11345, Nr. 17, 18, 19
 
Rainer Funke, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Justiz, Antwort
Wilhelm Schmidt (Salzgitter), MdB, SPD, Frage