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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 13-132985]
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13. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Völkerrechtlicher Vertrag, Abkommen, Vereinbarung  
 
Entwurf eines Abkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Gemeinschaft über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen (MRA) (G-SIG: 13022032)  
Initiative:
Bundesregierung
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 1024/97 (Unterrichtung)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 721 , S. 34A - 34B

Inhalt

Konkrete Regelung des Abkommens über sog. "sektorale Anhänge", die den Anwendungs- und Geltungsbereich, Rechts- und Verwaltungsvorschriften, Listen der benannten Konformitätsbewertungsstellen, die benennenden Behörden und ggfs. zusätzliche Bestimmungen enthalten  

Schlagwörter

Europäische Union; Vereinigte Staaten von Amerika

Vorgangsablauf

BR -
Vorlage der Bundesregierung, Urheber: Bundesregierung
 
15.12.1997 - BR-Drucksache 1024/97
Ausschüsse:
Ausschuss für Fragen der Europäischen Union (federführend), Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik, Gesundheitsausschuss, Ausschuss für Innere Angelegenheiten
BR -
BR-Sitzung
 
06.02.1998 - BR-Plenarprotokoll 721, S. 34A - 34B
Beschluss:
S. 34B - Kenntnisnahme gem.§ 35 GeschOBR - gem. §§ 3 u.5 EUZBLG
 
BR -
Beschlussdrucksache, Urheber: Bundesrat
 
06.02.1998 - BR-Drucksache 1024/97(B)