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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 13-128713]
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13. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Bestellung und Abberufung von MdBR und stellv. MdBR  
 
Bekanntgabe von Änderungen in der Zusammensetzung des Bundesrates gem. § 23 GeschOBR (G-SIG: 13021126)  
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Plenum:
Bekanntgabe gemäß § 23 Abs. 1 Geschäftsordnung BR:  BR-PlPr 678 , S. 627B - 627C

Inhalt

Am 9.11.94 ist aus der Regierung des Landes Berlin und damit aus dem Bundesrat ausgeschieden: Senator Thomas Krüger, am 26.11.94 Minister Prof. Dr. Jürgen Gramke aus der Regierung des Landes Sachsen-Anhalt, am 30.11.94 die Minister Dr. Jürgen Bohn, Dr. Frank-Michael Pietzsch, Hartmut Sieckmann, Dr. Klaus Zeh, Dr. Hans-Joachim Jentsch und Dr. Ulrich Fickel aus der Regierung des Freistaats Thüringen, am 9.12.94 die Minister Dr. Klaus Gollert, Herbert Helmrich, Conrad-Michael Lehment, Frieder Jelen und Frau Ministerin Steffie Schnoor aus der Regierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Mit Wirkung vom 13.12.94 hat die thüringische Landesregierung Ministerpräsident Dr. Bernhard Vogel, die Minister Dr. Gerd Schuchardt und Otto Kretschmer und Frau Ministerin Christine Lieberknecht zu Mitgliedern und die übrigen Mitglieder der Landesregierung zu stellvertretenden Mitgliedern des Bundesrates bestellt. Mit Wirkung vom 9.12.94 hat die Regierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern Ministerpräsident Dr. Berndt Seite und die Minister Dr. Harald Ringstorff und Rudolf Geil zu Mitgliedern und die übrigen Mitglieder der Landesregierung zu stellvertretenden Mitgliedern des Bundesrates bestellt. Begrüßung der neuen Mitglieder und Dank an die ausgeschiedenen  

Schlagwörter

Bundesratsmitglied

Vorgangsablauf

BR -
Bekanntgabe gemäß § 23 Abs. 1 Geschäftsordnung BR
 
16.12.1994 - BR-Plenarprotokoll 678, S. 627B - 627C