Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 13-128094]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
13. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Antrag  
 
Doppelalimentation verhindern - Politikerbezüge gerecht gestalten (G-SIG: 13013004)  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 13/9617 (Antrag)
Sachgebiete:
Bundestag

Inhalt

Gesetzliche Regelung der Alimentationen von Mandatsträgern hinsichtlich der Aktiv- und Versorgungsbezüge  

Schlagwörter

Bundestag; Diäten für Abgeordnete ; Gesetzgebung

Vorgangsablauf

BT -
Antrag, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
14.01.1998 - BT-Drucksache 13/9617
 
Gerald Häfner, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Antrag
Cem Özdemir, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Antrag
und andere und andere