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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 13-119315]
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13. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Bericht, Gutachten, Programm  
 
Bericht über die Höhe des Existenzminimums von Kindern und Familien für das Jahr 1999 (G-SIG: 13002240)  
Initiative:
Bundesregierung
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 13/9561 (Unterrichtung)
Plenum:
Mitteilung:  BT-PlPr 13/236 , S. 21750B
Sachgebiete:
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen ;
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Inhalt

(Bericht gem. Beschluß auf Drs 13/1558) Darstellung der für die Bemessung der steuerfrei zu stellenden Existenzminima maßgebenden Beträge, Sozialhilfebedarf, Berechnungsmodus für das Existenzminimum, vorgesehene Beträge für 1999: 13067 DM (Alleinstehende), 26135 DM (Ehepaare), 6912 (Kind)  

Schlagwörter

Bericht der Bundesregierung; Existenzminimum ; Familie; Jugend; Steuerfreibetrag; Steuerpolitik

Vorgangsablauf

BT -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
17.12.1997 - BT-Drucksache 13/9561
BT -
Überweisung, Urheber: Bundestag
 
13.02.1998 - BT-Drucksache 13/9933
Ausschüsse:
Finanzausschuss (federführend), Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung, Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ausschuss für Gesundheit, Rechtsausschuss
BT -
Mitteilung
 
08.05.1998 - BT-Plenarprotokoll 13/236, S. 21750B
 
Mittlg: S.21750B - Mitteilung über Absehen von Berichterstattung