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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 13-118706]
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13. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Schutz vor biologischen Waffen (II): Neue Risiken und Perspektiven (G-SIG: 13013188)  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 13/10308 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 13/10523 (Antwort)
Sachgebiete:
Verteidigung

Inhalt

Exporte A-, B- und C-Waffen-relevanten technischen Geräts in den Irak durch bundesdeutsche Unternehmen, Telekommunikationsüberwachungsmaßnahmen gem. § 39 ff AWG zur Aufdeckung von Verstößen wegen des Exportverbots gegen den Irak, Bewertungskriterien für B-Waffen-Exporte, Nutzung der Ergebnisse der VN-Inspektoren, Gefahr von Terroranschlägen mit biologischen Waffen, militärischer und ziviler B-Waffen-Schutz, Forschungsvorhaben und Programme, Verifikationsprotokoll 1999 zur B-Waffenkonvention  

Schlagwörter

ABC-Abwehr; Abrüstung; Biologische Waffen ; Irak; Rüstungsausfuhr; Telefonüberwachung; Terrorismus; Verifikation von Rüstungskontrollvereinbarungen; Zivilschutz

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
27.03.1998 - BT-Drucksache 13/10308
 
Dr. Manuel Kiper, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Angelika Beer, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Wirtschaft (federführend)
 
28.04.1998 - BT-Drucksache 13/10523