Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 13-118705]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
13. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Rückzahlung von Sozialzuschlägen (G-SIG: 13013187)  
Initiative:
Gruppe der PDS
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 13/10307 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 13/10418 (Antwort)
Sachgebiete:
Neue Bundesländer / innerdeutsche Beziehungen ;
Soziale Sicherung

Inhalt

Rückforderung von Sozialzuschlägen gem. Art. 40 Rentenüberleitungsgesetz, Anweisungen über Rückzahlungsforderungen bei BfA und LVA, Widerspruchs- und Klageverfahren  

Schlagwörter

Neue Bundesländer; Rentenversicherung; Sozialzuschlag zur Rente

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Gruppe der PDS
 
31.03.1998 - BT-Drucksache 13/10307
 
Petra Bläss, MdB, PDS, Kleine Anfrage
Heidemarie Lüth, MdB, PDS, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung (federführend)
 
17.04.1998 - BT-Drucksache 13/10418