Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 13-118202]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
13. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Gesetzgebung  
 
Gesetz zur Einsetzung einer/eines Kinderbeauftragten (G-SIG: 13019003)  
Initiative:
Fraktion der SPD
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
GESTA-Ordnungsnummer:
I021  
Zustimmungsbedürftigkeit:
Nein , laut Antrag
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 13/10880 (Gesetzentwurf)
Sachgebiete:
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Inhalt

Bezug: Übereinkommen über die Rechte des Kindes vom 20.11.1989, BGBl II 1992, Nr. 6 S.121 (s. GESTA 12.WP 1-XC01)

Europäische Impulse: Empfehlung 1286 des Europarats vom 14.1.1996 zur Einsetzung einer/ eines Kinderbeauftragten

Inhalt: Einsetzung einer/eines Bundeskinderbeauftragten zur politischen Stärkung der Rechte und Interessen der Kinder. Die Personalkosten sind durch Umschichtungen im Bundeshaushalt zu erwirtschaften.

Nebenschlagwörter: Kind/Einsetzung einer/eines Bundeskinderbeauftragten  

Schlagwörter

Jugend; Kind; Kinderbeauftragter

Vorgangsablauf

BT -
Gesetzentwurf, Urheber: Fraktion der SPD
 
28.05.1998 - BT-Drucksache 13/10880
 
Dorle Marx, MdB, SPD, Gesetzentwurf
Klaus Hagemann, MdB, SPD, Gesetzentwurf
und andere und andere