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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 13-116969]
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13. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Rechtsverordnung  
 
Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Ausbildung und Befähigung von Kapitänen und Schiffsoffizieren des nautischen und technischen Schiffsdienstes (Schiffsoffizier-Ausbildungsverordnung - SchOffzAusbV) (G-SIG: 13022160)  
Initiative:
Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung
Bundesministerium für Verkehr
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 474/98 (Verordnung)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 728 , S. 377D
Verkündung:
Verordnung vom 28.07.1998 - Bundesgesetzblatt Teil I 1998 Nr. 47 31.07.1998 S. 1938

Inhalt

Änderung der Schiffsoffizier-Ausbildungsverordnung idF vom 15.01.92 (BGBl I S. 22, 227); Umsetzung der Änderungen der Anlage des Internationalen Übereinkommens von 1978 über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten  

Schlagwörter

Ausbildungsordnung; Schiffsoffizier

Vorgangsablauf

BR -
Verordnung, Urheber: Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung, Bundesministerium für Verkehr
 
20.05.1998 - BR-Drucksache 474/98
Anl. Muster für Befähigungszeugnisse
Ausschüsse:
Ausschuss für Verkehr und Post (federführend), Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik, Ausschuss für Kulturfragen
BR -
Empfehlungen der Ausschüsse, Urheber: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik, Ausschuss für Kulturfragen, Ausschuss für Verkehr und Post
 
29.06.1998 - BR-Drucksache 474/1/98
 
Zustimmung - AfVerkPost: zusätzlich Entschließung 
BR -
BR-Sitzung
 
10.07.1998 - BR-Plenarprotokoll 728, S. 377D
Beschluss:
S. 377D - Zustimmung; Entschließung - gem. Art.80 Abs.2 GG
 
BR -
Beschlussdrucksache, Urheber: Bundesrat
 
10.07.1998 - BR-Drucksache 474/98(B)