Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-177397]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Gesetzgebung  
 
Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung einer Stiftung "Hilfswerk für behinderte Kinder" (G-SIG: 11020685)  
Initiative:
Bundesregierung
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
GESTA-Ordnungsnummer:
I048  
Zustimmungsbedürftigkeit:
Nein , laut Bundesregierung
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 768/90 (Gesetzentwurf)
Plenum:
1. Durchgang:  BR-PlPr 625 , S. 672A
Sachgebiete:
Soziale Sicherung

Inhalt

Bezug: Siehe auch I12

Inhalt: Anhebung der Renten wegen Contergan-Schadensfällen um linear 7,5 v.H. ab 1.1.1991; Änderung § 14 Abs. 2 des Gesetzes über die Errichtung einer Stiftung "Hilfswerk für behinderte Kinder". Es entstehen jährliche Mehrkosten von etwa 1,62 Mio DM, die durch das Stiftungskapital und dessen Zinsen gedeckt werden.

Nebenschlagwörter: Contergangeschädigter/Rentenerhöhung für Contergangeschädigte * Behindertes Kind/Rentenerhöhung für Contergangeschädigte * Rentenanpassung/Rentenerhöhung für Contergangeschädigte  

Schlagwörter

Behinderter; Behindertes Kind; Contergangeschädigter; Jugend; Rentenanpassung; Rentenversicherung; Sozialpolitik; Stiftung Hilfswerk für behinderte Kinder

Vorgangsablauf

BR -
Gesetzentwurf, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit (federführend)
 
02.11.1990 - BR-Drucksache 768/90
Ausschüsse:
Ausschuss für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit (federführend)
BR -
1. Durchgang
 
14.12.1990 - BR-Plenarprotokoll 625, S. 672A
Beschluss:
S. 672A - Stellungnahme: keine Einwendungen
 
BR -
Beschlussdrucksache, Urheber: Bundesrat
 
14.12.1990 - BR-Drucksache 768/90(B)