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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-177203]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Gesetzgebung  
 
Gesetz betreffend demokratische Betriebskooperativen (DBK) (G-SIG: 11020609)  
Initiative:
Fraktion Die Grünen
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
GESTA-Ordnungsnummer:
E004  
Zustimmungsbedürftigkeit:
Ohne Angabe
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 11/7201 (Gesetzentwurf)
Sachgebiete:
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Inhalt

Europäische Impulse: Vom Wirtschafts- und Sozialausschuß der EG gefördertes Modell der "Economie sociale" gem. Charles Gide

Inhalt: Schaffung einer eigenständigen Rechtsform für demokratische Betriebskooperativen: Selbstverwaltung im Innenverhältnis, Möglichkeit der Kapitalneutralisierung unter Ausschluß der Individualisierung und Reprivatisierung des Betriebsvermögens, Anerkennung der staatlichen Förderungswürdigkeit, Registereintragung gem. § 9 Handelsgesetzbuch, Betriebsvollversammlung als oberstes Organ der Demokratischen Betriebskooperativen. Es entstehen keine Kosten.

Nebenschlagwörter: Selbstverwalteter Betrieb/Demokratische Betriebskooperative * Gesellschaftsrecht/Demokratische Betriebskooperative * Selbstverwalteter Betrieb/Demokratische Betriebskooperative * Unternehmensform/Demokratische Betriebskooperative  

Schlagwörter

Demokratische Betriebskooperative ; Gesellschaftsrecht; Gewerbliche Wirtschaft; Selbstverwalteter Betrieb; Sozialpolitik; Unternehmensform

Vorgangsablauf

BT -
Gesetzentwurf, Urheber: Fraktion Die Grünen
 
21.05.1990 - BT-Drucksache 11/7201
 
Eckhard Stratmann-Mertens, MdB, Die Grünen, Gesetzentwurf
Christa Vennegerts, MdB, Die Grünen, Gesetzentwurf