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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-176716]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
EU-Vorlage  
 
Entwurf einer Entschließung der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften über die Anwendung der Grundsätze der Richtlinie auf den öffentlichen Bereich, der nicht in den Anwendungsbereich des Gemeinschaftsrechts fällt (Ratsdok. 8460/90; KOM (90) 314 endg.) (G-SIG: 11900291)  
Initiative:
Bundesregierung
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 690/90 (Unterrichtung)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 625 , S. 683D - 684B
EU-Dok-Nr:
Ratsdok. 8460/90, Kom. (90) 314 endg.  

Schlagwörter

Datenschutz ; Datenverarbeitung; Öffentlicher Dienst

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
04.10.1990 - BR-Drucksache 690/90
Ausschüsse:
Ausschuss für Fragen der Europäischen Gemeinschaften (federführend), Ausschuss für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit, Ausschuss für Innere Angelegenheiten, Rechtsausschuss
BR -
Empfehlungen der Ausschüsse, Urheber: Ausschuss für Fragen der Europäischen Gemeinschaften, Ausschuss für Innere Angelegenheiten, Ausschuss für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit, Finanzausschuss, Rechtsausschuss, Wirtschaftsausschuss
 
06.12.1990 - BR-Drucksache 690/1/90
 
AfEG, FinanzA, WirtschA: keine abschließenden Beratungen - AfJFFG, InnenA, RechtsA: Stellungnahme - InnenA: u.a. Benennung von Beauftragten 
BR -
BR-Sitzung
 
14.12.1990 - BR-Plenarprotokoll 625, S. 683D - 684B
Beschluss:
S. 684B - Stellungnahme; Benennung von Beauftragten
 
BR -
Beschlussdrucksache, Urheber: Bundesrat
 
14.12.1990 - BR-Drucksache 690/90(B)
BT -
Überweisung, Urheber: Bundestag
 
29.10.1990 - BT-Drucksache 11/8311
Ausschüsse:
Innenausschuss (federführend), Ausschuss für Forschung, Technologie und Technikfolgenabschätzung, Ausschuss für Post und Telekommunikation, Haushaltsausschuss, Rechtsausschuss
BT -
Überweisung, Urheber: Bundestag
 
26.11.1990 - BT-Drucksache 11/8484
Ausschüsse:
Innenausschuss (federführend), Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung, Ausschuss für Forschung, Technologie und Technikfolgenabschätzung, Ausschuss für Post und Telekommunikation, Haushaltsausschuss, Rechtsausschuss