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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-176709]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
EU-Vorlage  
 
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über die Abschaffung von Kontrollen und Förmlichkeiten für Handgepäck oder aufgegebenes Gepäck auf einem innergemeinschaftlichen Flug sowie für auf einer innergemeinschaftlichen Seereise mitgeführtes Gepäck (Ratsdok. 8353/90; KOM (90) 370 endg.) (G-SIG: 11900284)  
Initiative:
Bundesregierung
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 665/90 (Unterrichtung)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 625 , S. 672A
EU-Dok-Nr:
Ratsdok. 8353/90, Kom. (90) 370 endg.  

Schlagwörter

Grenzüberschreitender Verkehr ; Luftverkehr; Reiseverkehr; Seeverkehr

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
25.09.1990 - BR-Drucksache 665/90
Ausschüsse:
Ausschuss für Fragen der Europäischen Gemeinschaften (federführend), Ausschuss für Verkehr und Post
BR -
Empfehlungen der Ausschüsse, Urheber: Ausschuss für Fragen der Europäischen Gemeinschaften, Ausschuss für Verkehr und Post
 
03.12.1990 - BR-Drucksache 665/1/90
 
Stellungnahme 
BR -
BR-Sitzung
 
14.12.1990 - BR-Plenarprotokoll 625, S. 672A
Beschluss:
S. 672A - Stellungnahme
 
BR -
Beschlussdrucksache, Urheber: Bundesrat
 
14.12.1990 - BR-Drucksache 665/90(B)
BT -
Überweisung, Urheber: Bundestag
 
29.10.1990 - BT-Drucksache 11/8311
Ausschüsse:
Finanzausschuss (federführend), Innenausschuss