Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-176538]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Wahlprüfungsverfahren  
 
Beschlußempfehlung und Bericht des Wahlprüfungsausschusses zu dem gegen die Gültigkeit der Erweiterung des 11. Deutschen Bundestages gemäß Artikel 42 des Einigungsvertrages eingegangenen Wahleinspruch (G-SIG: 11005606)  
Initiative:
Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 11/8284 (Beschlussempfehlung und Bericht)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 11/234 , S. 18692C
Sachgebiete:
Bundestag

Inhalt

Zurückweisung des Wahleinspruchs wegen Unbegründetheit gem. § 6 Abs. 1a Nr. 3 WPG  

Schlagwörter

Bundestag; Einigungsvertrag (31.08.1990); Wahleinspruch

Vorgangsablauf

BT -
Beschlussempfehlung und Bericht betreffend Wahleinsprüche, Urheber: Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
 
25.10.1990 - BT-Drucksache 11/8284
 
Dieter Wiefelspütz, MdB, SPD, Berichterstattung
BT -
Beratung
 
31.10.1990 - BT-Plenarprotokoll 11/234, S. 18692C
Beschluss:
S. 18692C - Annahme Drs 11/8284