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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-176537]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Regierungserklärung  
 
Ergebnisse der Gespräche mit dem Ministerpräsidenten der Republik Polen, Tadeusz Mazowiecki, und dem Präsidenten der UdSSR, Michail Gorbatschow, sowie Unterzeichnung des Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die Bestätigung der zwischen ihnen bestehenden Grenze (G-SIG: 11005605)  
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Plenum:
Regierungserklärung:  BT-PlPr 11/235 , S. 18819B - 18824D
Aussprache:  BT-PlPr 11/235 , S. 18824D - 18842A
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Treffen mit Ministerpräsident Mazowiecki in Frankfurt an der Oder, Unterzeichnung des deutsch-polnischen Grenzvertrages, Verhandlungen über einen umfassenden Vertrag mit der Republik Polen, Sicherung der Rechte der deutschen Minderheit, Verstärkung von Sprachunterricht und Kulturarbeit, Sofortmaßnahmen zur Verbesserung des Zusammenlebens an der Grenze, Ausbau der Grenzübergänge, Aufhebung der Sichtvermerkspflicht, grenzüberschreitende regionale Zusammenarbeit, Assoziierung Polens mit der EG, Unterstützung der polnischen Wirtschaftsreformen Besuch Präsident Gorbatschows im vereinten Deutschland, Unterzeichnung des Vertrages über gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenarbeit, Erhaltung der Identität der sowjetischen Bürger deutscher Abstammung, Umgang mit den in den neuen Bundesländern stationierten sowjetischen Soldaten, Unterzeichnung eines Vertrages über umfassende Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wirtschaft, der Industrie, der Wissenschaft und Technik, Unterstützung der politischen und wirtschaftlichen Umgestaltung in der Sowjetunion, Lage am Golf Kurzbesuch von US-Präsident Bush am kommenden Wochende in Ludwigshafen, Gipfelkonferenz der Staats- und Regierungschefs der KSZE in Paris in der kommenden Woche, Herstellung der Deutschen Einheit in Freiheit, Frieden und gutem Einvernehmen mit allen Nachbarn, deutsche Politik als Friedenspolitik  

Schlagwörter

zuklappen Assoziierung mit den EG; Bush, George; Deutsche Einheit; Friedenspolitik; Gorbatschow, Michail Sergejewitsch; Grenze; Grenzgebiet; Grenzübergang; Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa; Mazowiecki, Tadeusz; Oder-Neiße-Linie; Ostpolitik; Persischer Golf; Polen; Regierungserklärung ; Sichtvermerk; Sowjetische Streitkräfte; Sowjetunion; Volksdeutscher

Vorgangsablauf

BT -
Regierungserklärung
 
15.11.1990 - BT-Plenarprotokoll 11/235, S. 18819B - 18824D
 
Dr. Helmut Kohl, Bundeskanzl., Rede, S. 18819C-18824D
BT -
Aussprache
 
15.11.1990 - BT-Plenarprotokoll 11/235, S. 18824D - 18842A
 
Oskar Lafontaine, MdBR (MinPräs), Saarland, Rede, S. 18824D-18830C
Dr. Alfred Dregger, MdB, CDU/CSU, Rede, S. 18830D-18834A
Freimut Duve, MdB, SPD, Zwischenfrage, S. 18833A-B
Dr. Wolfgang Ullmann, MdB, Die Grünen/Bündnis 90, Rede, S. 18834A-18835C
Dr. Michael Schumann (Potsdam), MdB, PDS, Rede, S. 18835C-18836C
Hans-Dietrich Genscher, Bundesmin., Auswärtiges Amt, Rede, S. 18836D-18839D
Peter W. Reuschenbach, MdB, SPD, Zwischenfrage, S. 18837A-B
Dr. Antje Vollmer, MdB, Die Grünen/Bündnis 90, Zwischenfrage, S. 18838A-B
Dr. Horst Ehmke (Bonn), MdB, SPD, Zwischenfrage, S. 18839A
Dr. Herbert Czaja, MdB, CDU/CSU, Erklärung zur Aussprache gem. § 30 Geschäftsordnung BT, S. 18839D-18840D
Thomas Wüppesahl, MdB, fraktionslos, Zur Geschäftsordnung BT, S. 18840D-18841D
Beschluss:
S. 18842A - Geschäftsordnungsantrag des Abg Wüppesahl - Ablehnung