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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-176484]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Unterrichtung durch das Europäische Parlament  
 
Entschließung zum Grundsatz der Subsidiarität (G-SIG: 11005549)  
Initiative:
Europäisches Parlament
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 896/90 (Unterrichtung)
BT-Drs 11/8537 (Unterrichtung)
Sachgebiete:
Europapolitik und Europäische Union

Inhalt

Aufnahme der Definition der Tätigkeit der Gemeinschaft sowie Aufnahme entspr. Kompetenzen des Europäischen Gerichtshofs zur Durchsetzung der Einhaltung des Grundsatzes der Subsidiarität in den EWG-Vertrag und in die entspr. Artikel des EGKS und des EAG-Vertrages  

Schlagwörter

Europäische Gemeinschaft; Europäisches Parlament ; Subsidiaritätsprinzip

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Europäisches Parlament
 
12.12.1990 - BR-Drucksache 896/90
BT -
Unterrichtung, Urheber: Europäisches Parlament
 
18.12.1990 - BT-Drucksache 11/8537