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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-176478]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben  
 
Haushaltsführung 1990 Weitere überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 6002 Titel 893 01 (Abschnitt B) - Zuweisungen für Maßnahmen zur Förderung der Infrastruktur - (G-SIG: 11005541)  
Initiative:
Bundesministerium der Finanzen
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 914/90 (Unterrichtung)
BT-Drs 11/8532 (Unterrichtung)
Sachgebiete:
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Inhalt

Gewährung einer überplanmäßigen Ausgabe bis zu 65,2 Mio DM für die Weiterführung von Baumaßnahmen im Bildungsbereich  

Schlagwörter

Bildungsstätte; Finanzen; Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben Haushaltsjahr 1990

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesministerium der Finanzen
 
20.12.1990 - BR-Drucksache 914/90
Ausschüsse:
Finanzausschuss (federführend)
BT -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
17.12.1990 - BT-Drucksache 11/8532