Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-176477]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben  
 
Haushaltsführung 1990 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1002 Titel 656 55 - Krankenversicherung der Landwirte - (G-SIG: 11005540)  
Initiative:
Bundesministerium der Finanzen
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 886/90 (Unterrichtung)
BT-Drs 11/8530 (Unterrichtung)
Sachgebiete:
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Inhalt

Gewährung einer überplanmäßigen Ausgabe bis zu 27 Mio DM als Zuschuß für die Krankenversicherung der Landwirte  

Schlagwörter

Finanzen; Krankenversicherung der Landwirte; Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben Haushaltsjahr 1990

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesministerium der Finanzen
 
06.12.1990 - BR-Drucksache 886/90
Ausschüsse:
Finanzausschuss (federführend)
BT -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
12.12.1990 - BT-Drucksache 11/8530