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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-176476]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben  
 
Haushaltsführung 1990 Überplanmäßige Ausgabe im Einzelplan 12 Abschnitt B bei der Haushaltsstelle "Investitionen" (G-SIG: 11005539)  
Initiative:
Bundesministerium der Finanzen
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 877/90 (Unterrichtung)
BT-Drs 11/8525 (Unterrichtung)
Sachgebiete:
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Inhalt

Gewährung einer überplanmäßigen Ausgabe bis zu 300 Mio DM für kommunale Straßenbauvorhaben in der früheren DDR  

Schlagwörter

DDR; Finanzen; Kommunaler Straßenbau; Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben Haushaltsjahr 1990

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesministerium der Finanzen
 
04.12.1990 - BR-Drucksache 877/90
Ausschüsse:
Finanzausschuss (federführend)
BT -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
10.12.1990 - BT-Drucksache 11/8525