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Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-176436]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Antrag  
 
Identifizierbarkeit von Polizeibeamten durch Dienstnummern wie nach dem in der ehemaligen DDR fortgeltenden Polizeirecht (G-SIG: 11005499)  
Initiative:
Fraktion Die Grünen/Bündnis 90
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 11/8382 (Antrag)
Sachgebiete:
Staat und Verwaltung

Inhalt

Ausstattung der Uniformen der Vollzugsbeamten der Polizei und des Bundesgrenzschutzes mit Namensschildern oder mit Dienstnummern  

Schlagwörter

Bundesgrenzschutzbeamter; Öffentlicher Dienst; Polizeibeamter ; Uniform

Vorgangsablauf

BT -
Antrag, Urheber: Fraktion Die Grünen/Bündnis 90
 
30.10.1990 - BT-Drucksache 11/8382
 
Manfred Such, MdB, Die Grünen/Bündnis 90, Antrag