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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-176401]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
EU-Vorlage  
 
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 88/77/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen gegen die Emissionen gasförmiger Schadstoffe aus Dieselmotoren zum Antrieb von Fahrzeugen (Ratsdok. 6701/90; KOM (90) 174 endg.) (G-SIG: 11900242)  
Initiative:
Bundesregierung
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 513/90 (Unterrichtung)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 619 , S. 524A - 524B
EU-Dok-Nr:
Ratsdok. 6701/90, Kom. (90) 174 endg.  

Schlagwörter

Dieselmotor; Immissionsschutz; Rechtsangleichung in den EG; Schadstoff

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
12.07.1990 - BR-Drucksache 513/90
Ausschüsse:
Ausschuss für Fragen der Europäischen Gemeinschaften (federführend), Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Ausschuss für Verkehr und Post
BR -
Empfehlungen der Ausschüsse, Urheber: Ausschuss für Fragen der Europäischen Gemeinschaften, Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Ausschuss für Verkehr und Post
 
10.09.1990 - BR-Drucksache 513/1/90
 
Stellungnahme 
BR -
BR-Sitzung
 
21.09.1990 - BR-Plenarprotokoll 619, S. 524A - 524B
Beschluss:
S. 524B - Stellungnahme
 
BR -
Beschlussdrucksache, Urheber: Bundesrat
 
21.09.1990 - BR-Drucksache 513/90(B)
BT -
Überweisung, Urheber: Bundestag
 
31.08.1990 - BT-Drucksache 11/7755
Ausschüsse:
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (federführend), Ausschuss für Verkehr, Ausschuss für Wirtschaft