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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-176171]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Unterbliebene Regelungen für die Entschädigung von NS-Opfern auf dem Gebiet der ehemaligen DDR (G-SIG: 11005467)  
Initiative:
Fraktion Die Grünen/Bündnis 90
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 11/8480 (Kleine Anfrage)
Sachgebiete:
Neue Bundesländer / innerdeutsche Beziehungen

Inhalt

Ehrenpensionsregelung für anerkannte Widerstandskämpfer und Verfolgte unter dem NS-Regime, Übertragung des Geltungsbereichs des Bundesentschädigungsgesetzes (BEG) auf die fünf neuen Bundesländer, Sonderregelung für die unter das Allgemeine Kriegsfolgengesetz (AKG) fallenden NS-Opfer  

Schlagwörter

Allgemeines Kriegsfolgengesetz; Bundesentschädigungsgesetz; DDR; Kriegsfolgen; Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion Die Grünen/Bündnis 90
 
19.11.1990 - BT-Drucksache 11/8480
 
Dr. Antje Vollmer, MdB, Die Grünen/Bündnis 90, Kleine Anfrage