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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-176140]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Anmerkung zur Plenarsitzung  
 
Ermächtigung der Bundestagsverwaltung zum Streichen der positiven Berlinklausel bei der Fertigung von Gesetzesbeschlüssen (G-SIG: 11005436)  
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Plenum:
Antrag zur Geschäftsordnung:  BT-PlPr 11/230 , S. 18184B

Schlagwörter

Berlin-Klausel

Vorgangsablauf

BT -
Antrag zur Geschäftsordnung
 
24.10.1990 - BT-Plenarprotokoll 11/230, S. 18184B