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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-176124]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Entschließungsantrag BT  
 
Entschließungsantrag zur Aussprache über die Lage in der Golfregion - Friedliche Lösung des Golfkonflikts (G-SIG: 11005420)  
Initiative:
Fraktion der SPD
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 11/8442 (Entschließungsantrag)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 11/235 , S. 18842A - 18855D
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Freilassung der im Irak festgehaltenen Geiseln, UNO-Embargo gegen den Irak bis zum Rückzug der irakischen Truppen aus Kuwait, gerechte Friedensordnung im Nahen und Mittleren Osten, Verbot des Rüstungsexports gem. Grundgesetz: Verbot des Einsatzes der Bundeswehr außerhalb des NATO-Gebietes  

Schlagwörter

Asien; Außenpolitik; Aussprache ohne Vorlage ; Bundeswehr; Embargo; Geiselnahme; Grundgesetz; Kuwait

Vorgangsablauf

BT -
Antrag auf Entschließung, Urheber: Fraktion der SPD
 
15.11.1990 - BT-Drucksache 11/8442
BT -
Beratung
 
15.11.1990 - BT-Plenarprotokoll 11/235, S. 18842A - 18855D
 
Willy Brandt, MdB, SPD, Rede, S. 18842A-18846A
Michaela Geiger, MdB, CDU/CSU, Rede, S. 18846B-18848C
Willi Hoss, MdB, Die Grünen/Bündnis 90, Rede, S. 18848C-18851A
Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, MdB, PDS, Rede, S. 18851A-18852B
Thomas Wüppesahl, MdB, fraktionslos, Zur Geschäftsordnung BT, S. 18852B-18853A
Hans-Dietrich Genscher, Bundesmin., Auswärtiges Amt, Rede, S. 18853B-18855C
Dr. Ursula Fischer, MdB, PDS, Zwischenfrage, S. 18855A
Beschluss:
S. 18855D - Überweisung
 
Ausschüsse:
Auswärtiger Ausschuss (federführend)