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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-176099]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Lage der kommunalen Selbstverwaltung in den fünf neuen Flächenländern (G-SIG: 11005395)  
Initiative:
Fraktion der CDU/CSU
Fraktion der FDP
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 11/8424 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 11/8515 (Antwort)
Sachgebiete:
Staat und Verwaltung ;
Neue Bundesländer / innerdeutsche Beziehungen

Inhalt

Finanzsituation, Verteilung der Einnahmen aus dem Fonds "Deutsche Einheit", Rückübereignung von Grund und Boden, Aufbau kommunaler Gebührenhaushalte, Erhalt kommunaler Kultur- und Bildungsinstitutionen, Initiativen kultureller Bildung in nicht-öffentlicher Trägerschaft, Erhalt von Kulturdenkmälern, investive Programme  

Schlagwörter

Bund, Länder und Gemeinden; Kommunale Selbstverwaltung ; Länder der Bundesrepublik Deutschland

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der FDP
 
08.11.1990 - BT-Drucksache 11/8424
 
Adolf Herkenrath, MdB, CDU/CSU, Kleine Anfrage
Theo Magin, MdB, CDU/CSU, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
03.12.1990 - BT-Drucksache 11/8515