Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-176097]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Zurückweisung von Flüchtlingen durch den Bundesgrenzschutz auf dem Flughafen Berlin-Schönefeld (G-SIG: 11005393)  
Initiative:
Fraktion Die Grünen/Bündnis 90
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 11/8416 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 11/8475 (Antwort)
Sachgebiete:
Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

Gesetzliche Grundlage; Behandlung von Passagieren, die ein Asylbegehren vorbringen, Möglichkeiten des neu geschaffenen Flughafensozialdienstes  

Schlagwörter

Asyl; Ausländer; Berlin; Berlin (Ost); Bundesgrenzschutz; Einreiseverweigerung; Flüchtling ; Flughafen

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion Die Grünen/Bündnis 90
 
06.11.1990 - BT-Drucksache 11/8416
 
German Meneses Vogl, MdB, Die Grünen/Bündnis 90, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
22.11.1990 - BT-Drucksache 11/8475