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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-176092]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Bericht, Gutachten, Programm  
 
Bericht der Bundesregierung über die Konsequenzen des bis 1992 angestrebten gemeinsamen Binnenmarktes für die Abfallentsorgung in der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 11005388)  
Initiative:
Bundesregierung
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 728/90 (Unterrichtung)
BT-Drs 11/8161 (Unterrichtung)
Sachgebiete:
Umwelt ;
Europapolitik und Europäische Union

Inhalt

(Bericht gem. BeschlE auf BT-Drs 11/6376) Weiterentwicklung der gemeinschaftlichen Abfallwirtschaft im Binnenmarkt, Abfälle keine Handelsware, Kontrolle von Abfalltransporten, keine Anwendung der Grundfreiheiten gem. EWG-Vertrag, Vorschlag der Kommission zur Änderung der Richtlinie 75/442/EWG über Abfälle  

Schlagwörter

Abfall; Abfallbeseitigung ; Bericht der Bundesregierung; Binnenmarkt; Europäische Gemeinschaft; Umweltschutz

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
18.10.1990 - BR-Drucksache 728/90
Anl. Entwurf einer Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 75/442/EWG über Abfälle; Erklärungen für das Ratsprotokoll
BT -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
19.10.1990 - BT-Drucksache 11/8161