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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-176042]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Entschließungsantrag BT  
 
Entschließungsantrag zu Anträgen betr. Unterstützung der Kriegsdienstverweigerer Südafrikas - 15. Mai 1989, Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerer - und Aufnahme südafrikanischer Kriegsdienstverweigerer in der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 11005336)  
Initiative:
Innenausschuss
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 11/7440 (Beschlussempfehlung und Bericht)

Inhalt

Ausschöpfung der Möglichkeit einer Übernahmeerklärung nach § 22 des Ausländergesetzes in Fällen südafrikanischer Kriegsdienstverweigerer  

Schlagwörter

Ausländergesetz; Kriegsdienstverweigerer; Republik Südafrika

Vorgangsablauf

BT -
Antrag auf Entschließung, Urheber: Innenausschuss
 
20.06.1990 - BT-Drucksache 11/7440