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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-175771]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
EU-Vorlage  
 
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über die Gewährung von zeitlich und inhaltlich begrenzten Ausnahmen von den besonderen Hygienevorschriften der gemeinschaft für das Herstellen und Inverkehrbringen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs (Ratsdok. 4782/90; KOM (89) 670 endg.) (G-SIG: 11900167)  
Initiative:
Bundesregierung
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 179/90 (Unterrichtung)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 615 , S. 361A - 361B
EU-Dok-Nr:
Ratsdok. 4782/90, Kom. (89) 670 endg.  

Schlagwörter

Agrarprodukt; Lebensmittelhygiene ; Tierisches Lebensmittel

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
02.03.1990 - BR-Drucksache 179/90
Ausschüsse:
Ausschuss für Fragen der Europäischen Gemeinschaften (federführend), Agrarausschuss, Ausschuss für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit, Rechtsausschuss
BR -
Empfehlungen der Ausschüsse, Urheber: Agrarausschuss, Ausschuss für Fragen der Europäischen Gemeinschaften, Ausschuss für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit, Rechtsausschuss
 
12.06.1990 - BR-Drucksache 179/1/90
 
Stellungnahme 
BR -
BR-Sitzung
 
22.06.1990 - BR-Plenarprotokoll 615, S. 361A - 361B
Beschluss:
S. 361B - Stellungnahme
 
BR -
Beschlussdrucksache, Urheber: Bundesrat
 
22.06.1990 - BR-Drucksache 179/90(B)
BT -
Überweisung, Urheber: Bundestag
 
30.03.1990 - BT-Drucksache 11/6864
Ausschüsse:
Ausschuss für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit (federführend), Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten