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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-175740]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Nutzung von Informationen aus Stasi-Akten durch Nachrichtendienste (G-SIG: 11005299)  
Initiative:
Fraktion Die Grünen/Bündnis 90
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 11/8128 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 11/8420 (Antwort)
Sachgebiete:
Neue Bundesländer / innerdeutsche Beziehungen ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Zulässigkeit der Akteneinsicht durch Nachrichtendienste gem. Einigungsvertrag, Verpflichtung der Nachrichtendienste zur Aufklärung von Straftaten, Stellung des Sonderbeauftragten für die Verwaltung der Stasi-Akten  

Schlagwörter

Akteneinsicht; Deutschlandpolitik; Einigungsvertrag (31.08.1990); Innenpolitik; Ministerium für Staatssicherheit ; Nachrichtendienst

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion Die Grünen/Bündnis 90
 
15.10.1990 - BT-Drucksache 11/8128
 
Manfred Such, MdB, Die Grünen/Bündnis 90, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
08.11.1990 - BT-Drucksache 11/8420