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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-175684]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Ermittlungen des Bundesamtes für Verfassungsschutz bei Finanzämtern und Sozialversicherungen (G-SIG: 11005243)  
Initiative:
Fraktion Die Grünen
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 11/7783 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 11/7951 (Antwort)
Sachgebiete:
Recht ;
Soziale Sicherung ;
Staat und Verwaltung

Inhalt

Aussagen des ehemaligen Verfassungsschützers Tiedge über Ermittlungen des Bundesamtes bei Finanzbehörden und der Bundesversicherungsanstalt, Wahrheitsgehalt weiterer Behauptungen Tiedges in seiner Dissertation  

Schlagwörter

Bundesamt für Verfassungsschutz ; Bundesbehörde; Datenschutz; Finanzamt; Sozialversicherung; Tiedge, Hansjoachim

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion Die Grünen
 
04.09.1990 - BT-Drucksache 11/7783
 
Manfred Such, MdB, Die Grünen, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
20.09.1990 - BT-Drucksache 11/7951