Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-175665]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Waffenexport und Technologiezulieferungen in die Dritte Welt (G-SIG: 11005224)  
Initiative:
Fraktion Die Grünen
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 11/7677 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 11/8510 (Antwort)
Sachgebiete:
Verteidigung ;
Außenwirtschaft ;
Entwicklungspolitik

Inhalt

Steigerung der Waffenverkäufe aus der Bundesrepublik Deutschland seit 1988, Geheimhaltung der Genehmigung von Rüstungsexporten, Stärkung der staatlichen Überwachungsbehörden, Anlage eines Registers von Unternehmen mit potentiellen Fähigkeiten zur Produktion von Massenvernichtungswaffen, Länder der Dritten Welt mit Produktionskapazitäten für ABC-Waffen, Lieferung von Industrieanlagen für die Rüstungsproduktion in den Irak, Hilfe bei der Entwicklung von militärischer Nukleartechnik, beim Bau von Raketen und bei der Herstellung von Giftgasen durch bundesdeutsche Firmen, generelles Ausfuhrverbot nach der militärischen Invasion Kuwaits durch den Irak, Teilnahme an der Handelsmesse in Bagdad  

Schlagwörter

zuklappen ABC-Waffen; Ausfuhrüberwachung; Außenwirtschaft; Dritte Welt; Giftgas; Irak; Kerntechnik; Raketenwaffen; Rüstungsindustrie; Technologietransfer; Verteidigung; Waffenhandel

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion Die Grünen
 
14.08.1990 - BT-Drucksache 11/7677
 
Petra Karin Kelly, MdB, Die Grünen, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Wirtschaft (federführend)
 
30.11.1990 - BT-Drucksache 11/8510