Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-175575]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Fragestunde  
 
Überprüfung der Berufsverbote für der DKP angehörende Postbeamte auf Grund des Urteils des Bundesarbeitsgerichts vom September 1989 (G-SIG: 11042898)  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 11/7731 (Schriftliche Fragen)

Schlagwörter

Bundesarbeitsgericht; Deutsche Kommunistische Partei; Extremist im öffentlichen Dienst; Postbediensteter

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
24.08.1990 - BT-Drucksache 11/7731, Nr. 5, 6
 
Dr. Horst Waffenschmidt, Parl. Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort
Peter Conradi, MdB, SPD, Frage