Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-175192]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Initiativen der WEU zur Schaffung einer gerechten Friedens- und Sicherheitsordnung in Europa (G-SIG: 11005187)  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 11/7529 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 11/7625 (Antwort)
Sachgebiete:
Verteidigung ;
Europapolitik und Europäische Union

Inhalt

Bindungswirkung des Brüsseler Vertrages für ein vereintes Deutschland, Bezugspunkt für die Kündigungsfrist des WEU-Vertrages (1948 oder 1954), Revision des Brüsseler Vertrages, Grenzen der Mitgliedsländer, Sicherheitsgarantien des Brüsseler Vertrages für ein Gesamtdeutschland und für seine Nachbarn, Empfehlungen der WEU an den Rat  

Schlagwörter

Brüsseler Vertrag (17.03.1948); Entspannungspolitik; Europa; Friedenspolitik; Sicherheitspolitik; Verteidigung; Westeuropäische Union ; Wiedervereinigung Deutschlands

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage
 
29.06.1990 - BT-Drucksache 11/7529
 
Dr. Karl Ahrens, MdB, SPD, Kleine Anfrage
Robert Antretter, MdB, SPD, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
01.08.1990 - BT-Drucksache 11/7625