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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-175177]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Auskunftspraxis des Auswärtigen Amtes und der deutschen Botschaft in Dhaka zur Situation der Menschenrechte in Bangladesh (G-SIG: 11005172)  
Initiative:
Fraktion Die Grünen
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 11/7407 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 11/7639 (Antwort)
Sachgebiete:
Recht ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Entwicklungspolitik

Inhalt

Anzahl und Überprüfung der dem Auswärtigen Amt von 1987 bis 1989 von Asylbewerbern aus Bangladesch vorgelegten Dokumente und Angaben; Anzahl, Inhalt und Informationsquellen von Auskünften zur Situation der Menschenrechtsverletzungen an das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge und die Verwaltungsgerichte; Anzahl der mit der Beantwortung von Anfragen befaßten Mitarbeiter beim Auswärtigen Amt, Beauftragung von Vertrauensanwälten in Bangladesch; Zuverlässigkeit der Lageberichte der deutschen Botschaft, Kontakte zu Menschenrechtsgesellschaften und Juristenvereinigungen in Bangladesch; Informationen über Verhaftungen aus politischen Gründen, über das Sonderermächtigungsgesetz, über Todesfälle im Polizeigewahrsam nach Anwendung der Folter und die Verletzung verfassungsmäßiger Rechte für religiöse Minderheiten  

Schlagwörter

zuklappen Asien; Asyl; Außenpolitik; Auswärtiges Amt; Bangladesch ; Botschaft; Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge; Dritte Welt; Folter; Menschenrecht; Minderheit; Politischer Häftling; Verwaltungsgericht

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion Die Grünen
 
13.06.1990 - BT-Drucksache 11/7407
 
Gerald Häfner, MdB, Die Grünen, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
07.08.1990 - BT-Drucksache 11/7639