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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-175148]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Lebensmittelrecht: Beurteilung der Täuschungsgeeignetheit im Rahmen des § 17 Abs. 1 Nr. 5 Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz (LMBG) durch die Lebensmittelüberwachungsbehörden (G-SIG: 11005143)  
Initiative:
Fraktion Die Grünen
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 11/7116 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 11/7372 (Antwort)
Sachgebiete:
Landwirtschaft und Ernährung

Inhalt

Anwendung des § 17 LMBG betr. "Mogelpackungen"  

Schlagwörter

Lebensmittel; Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz ; Verbraucherschutz; Verpackung

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion Die Grünen
 
08.05.1990 - BT-Drucksache 11/7116
 
Hannelore Saibold, MdB, Die Grünen, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit (federführend)
 
12.06.1990 - BT-Drucksache 11/7372