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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-175106]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Währungsunion (I): Inkrafttreten und Beteiligung des Parlaments (G-SIG: 11005101)  
Initiative:
Fraktion der SPD
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 11/6881 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 11/6942 (Antwort)
Sachgebiete:
Neue Bundesländer / innerdeutsche Beziehungen ;
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Inhalt

Termin der Vereinbarung und Inkraftsetzung der Währungsunion mit der DDR, Wirksamkeit der Wirtschafts- und Sozialunion, Umrechnungskurse, Kontingente und Fristen für Löhne, Renten, Barmittel, Guthaben und Verbindlichkeiten, Ausgleich für Einkommensverluste der DDR-Bürger, Änderungen in der Haltung der Bundesregierung zur Währungsunion seit Dezember 1989, Information des Bundestages, Gesetzesänderungen, staatsvertragliche Regelungen und Mitwirkung der beiden deutschen Parlamente  

Schlagwörter

Deutschlandpolitik; Finanzen; Parlamentarische Kontrolle; Währungsunion mit der DDR

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion der SPD
 
04.04.1990 - BT-Drucksache 11/6881
 
Helmut Wieczorek (Duisburg), MdB, SPD, Kleine Anfrage
Margit Conrad, MdB, SPD, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Finanzen (federführend)
 
20.04.1990 - BT-Drucksache 11/6942