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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-175099]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Reaktion des Bundesministers der Verteidigung auf Äußerungen von Soldaten zum sog. Frankfurter Soldatenurteil vom 20. Oktober 1989 (G-SIG: 11005094)  
Initiative:
Fraktion Die Grünen
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 11/6837 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 11/7063 (Antwort)
Sachgebiete:
Verteidigung ;
Recht

Inhalt

Ermittlungen gegen Befürworter des Frankfurter Soldatenurteils, keine Veröffentlichung der Urteilsbegründung in Bundeswehr-Publikationen, Ausarbeitung eines Gesetzentwurfs mit dem Ziel eines besonderen Ehrenschutzes für Soldaten  

Schlagwörter

Bundesminister der Verteidigung; Bundeswehr; Recht; Soldat ; Urteil

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion Die Grünen
 
27.03.1990 - BT-Drucksache 11/6837
 
Petra Karin Kelly, MdB, Die Grünen, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Verteidigung (federführend)
 
04.05.1990 - BT-Drucksache 11/7063