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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 11-175080]
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11. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Die Situation in Myanmar (Birma) vor der Wahl (G-SIG: 11005075)  
Initiative:
Fraktion der SPD
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 11/6603 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 11/6862 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Menschenrechtssituation in Birma, insbesondere politisch motivierte Festnahmen und Folterungen an Gefangenen, Bau eines Konzentrationslagers, Flüchtlingslager für birmanische Minderheiten auf thailändischem Gebiet, Ausstattung von Militär und Polizei mit Material durch eine deutsche Firma, Wahlgesetz und Modalitäten der Wahl vom 27.5.1990, Aussetzung der Verhandlungen über einen Schuldenerlaß und Stopp der Entwicklungshilfe, intensive Abholzung und Vernichtung der birmanischen Regenwälder  

Schlagwörter

Asien; Ausstattungshilfe für Entwicklungsländer; Entwicklungshilfe; Flüchtling; Menschenrecht; Myanmar ; Öffentliche Schulden; Politischer Häftling; Regenwald; Wahl

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion der SPD
 
07.03.1990 - BT-Drucksache 11/6603
 
Dr. Edith Niehuis, MdB, SPD, Kleine Anfrage
Günter Schluckebier, MdB, SPD, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
02.04.1990 - BT-Drucksache 11/6862